07.09.2011: Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßen Pläne der Stadtverwaltung

Carsten Meyer: Längst überfällig!

Der Weimarer Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Pläne der Stadtverwaltung ein Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in Weimar zu prüfen. "Leider muß aber wohl erst geballter Zorn von geplagten Einwohnerinnen und Einwohnern auf eine günstige Zeit treffen, ehe gute Ideen angegangen werden", kommentiert Sebastian Pfütze, Vorstandssprecher. "Die günstige Zeit ist wohl jetzt da - wo rechtliche Bestimmungen und beginnender Wahlkampf zusammenfallen."
Schließlich ist der Plan ganz sicher nicht neu. "Als Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ende 2008 im Stadtrat für den besonders betroffenen Straßenzug Jenaer Str./Ebertstraße ein Nachtfahrverbot für Lastkraftfwagen (mit Ausnahme der notwendigen Transporte im Quell- und Zielverkehr mit leicht verderblichen Produkten) gefordert haben, trafen wir noch auf die geballte Ablehnung nahezu aller anderen Fraktionen und der Verwaltungsspitze", erinnert sich Carsten Meyer, heute Vorstandsmitglied und Mitglied des Landtages an seine damalige Stadtratszeit. "Daher ist die Zeit für die Prüfung einer solchen Maßnahme eigentlich längst vorbei. Die Maßnahme ist längst überfällig."

Ein solches Nachtfahrverbot dient nicht nur dem Lärmschutz, sondern auch der Senkung der Feinstaubbelastung. "Gerade beim Feinstaub hat Weimar seine Hausaufgaben nicht gemacht - im Gegenteil. Mit dem Auslaufen der Sondergenehmigung im Juni 2011 muß die Stadtverwaltung - nach jahrelanger Untätigkeit - dringend handeln," sagt Pfütze.

"Es muß auch hinterfragt werden, ob der Aktionsplan zur Reduzierung der  Feinstaubbelastung überhaupt noch realistisch ist - oder nicht dringend überarbeitet werden muß, da die vorgeschlagenen Maßnahmen teilweise unrealistisch (Ostumfahrung) oder nicht ausreichend sind (siehe Feinstaubwerte Steubenstraße). Dem werde ich auch im Landtag nachgehen", kündigt Meyer an.

Offenbar fällt der Stadtverwaltung derzeit kaum noch etwas ein, um den Schutz der Weimarer Bevölkerung vor Lärm und Feinstaub zu gewährleisten, ohne zu wirklich ernsthaften Maßnahmen zu greifen. "Staubwischen alleine reicht aber nicht, um den Staub dauerhaft zu senken, man muß an die Staubverursacher mit entsprechenden Maßnahmen ran. Lärmschutz erledigt sich dann quasi von alleine mit," sagt Carsten Meyer abschließend.