19.02.2009: Bündnis 90/DIE GRÜNEN Weimar unterstützen Kampagne „Deine Stimme gegen Nazis“

Themen auch Bauhausmuseum und Verkehrsentwicklungsplan

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Weimar von Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben die Mitglieder einstimmig beschlossen, die Kampagne „Deine Stimme gegen Nazis" zu unterstützen und für die Kampagne weiter zu werben.

„Die Wahl rechtsextremer Parteien ist weder eine politische Alternative noch Protest", heißt es in dem Aufruf der Kampagne. „Für uns BündnisGRÜNE heißt das, das wir uns immer wieder gegen Rechtsextreme stellen werden und stellen müssen, wie die jüngsten Ereignisse vor und nach Dresden beweisen", sagt der Vorstandssprecher Sebastian Pfütze. So saßen auch GRÜNE aus Eisenach im Bus der überfallenen hessischen Gewerkschafter, waren viele Mitglieder der GRÜNEN JUGEND aus Weimar und dem Weimarer Land an den Aktionen gegen Neonazis in Dresden beteiligt. „Wir lassen nicht locker und werden weiter intensiv mit dem Bürgerbündnis gegen Rechts zusammenarbeiten, gegen den Einzug von Neonazis in die Räte."

Weitere Themen der Mitgliederversammlung waren Berichte des Vorstandes zum letzten Jahr und die Vorbereitung der Kommunalwahlen. Für die nächste Landesdelegiertenkonferenz sprach der KV Weimar Astrid Rothe-Beinlich (Erfurt) und Dr. Frank Augsten (Blankenhain) sowie den Weimarer Kandidaten Carsten Meyer und Roberto Kobelt ein unterstützendes Votum für die Kandidatur auf der Liste für den Thüringer Landtag aus. Carsten Meyer erhielt auch ein weiteres einstimmiges Votum für seine Kandidatur auf der Landesliste für den Bundestag.

Die Mitgliederversammlung der BündnisGRÜNEN spricht sich weiter, entsprechend ihrem Beschluß vom Mai 2008 für eine Beteiligung der Öffentlichkeit an der Diskussion des Standortes für ein Bauhausmuseum aus. Es wird allerdings begrüßt, das nicht allein der Theaterplatz diskutiert wird, sondern Standorte an Universitätsnähe zunehmend favorisiert werden.

Der Verkehrsentwicklungsplan wurde als in großen Teilen für sehr gut befunden. „Allerdings muß die Frage erlaubt sein, woher der prognostizierte Verkehrsaufwuchs von 20 % denn herkommen soll", so Sebastian Pfütze. „In den Jahren nach 1999 bis heute ist das Verkehrsaufkommen in Weimar praktisch nicht gestiegen, dies sagt der Plan auch eindeutig aus. Gleichzeitig sinkt die Einwohnerzahl Thüringens in den nächsten Jahren erheblich." Vielleicht fehlte den Planern hier ein wenig der Mut, von den Vorgaben der Landesregierung für die Rechtfertigung neuer Straßen abzurücken?

Als vorwärtsweisend werden die deutliche Benennung der Probleme für den Fuß- und Radverkehr sowie den Öffentlichen Personnenahverkehr in der Stadt Weimar eingeschätzt. Die Vorschläge der Planer zu Lösungen in diesen Bereichen erfahren die Unterstützung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.