16.03.23 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 16.03.2023

In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat endlich die Forderungen des Radentscheids angenommen. Vorweg gegangen war nicht nur eine gescheiterte Abstimmung, sondern intensive Verhandlungen um die konkreten Forderungen.

„Es ist gut, dass der Radentscheid nun endlich beschlossen wurde. Mehr als 6000 Menschen hatten mit ihrer Unterschrift ein klares Signal gegeben: Die Stadt Weimar muss mehr für die Sicherheit von Radfahrer*innen und damit letztlich allen Verkehrsteilnehmer*innen tun. Die  Einigung war überfällig,“ erklärt Andreas Leps, Fraktionsvorsitzender der BÜNDNISGRÜNEN im Stadtrat.

„Weimar hat in der Fahrradinfrastruktur viel nachzuholen und wir hätten uns deutlich mehr Maßnahmen im schnelleren Zeitrahmen gewünscht. Es mussten aber etliche schmerzliche Kompromisse gemacht werden, um alle demokratischen Fraktionen an Bord zu holen. Bis heute ist es vollkommen unverständlich, warum beispielsweise die Fahrradstraße nicht sofort ertüchtigt und als solche eingerichtet wird – die Planungen sind längst fertig, Fördermittel zugesagt. Die beschlossene temporäre Einrichtung der Fahrradstraße muss nun schnellstmöglich kommen, auch um die Wegesicherheit für die vielen angrenzenden Schulen zu verbessern.“

„Es sollte aber niemand glauben, dass das Thema Radverkehr damit vom Tisch ist. Nun muss es schnellstmöglich an die Umsetzung gehen, darauf werden wir weiter achten. Da der Oberbürgermeister dankenswerter Weise unserem Vorschlag gefolgt ist und die Mittel im Haushalt für den Radverkehr aufgestockt hat, stehen Gelder bereit. Ich erwarte, dass auch alle anderen Fraktionen dabei mitwirken,“ so Leps abschließend.