Koalition im Weimarer Stadtrat beendet

Grüne Mitgliederversammlung kündigt Koalitionsvertrag mit CDU und Weimarwerk Bürgerbündnis auf  - Koalitionspartner stimmten mehrfach im Stadtrat nicht nach Vertrag ab Gemeinsame Pressemitteilung von Kreisverband Weimar und Stadtratsfraktion Weimar von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

11.08.17 –

Gemeinsame Pressemitteilung von Kreisverband Weimar und Stadtratsfraktion Weimar von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar hat nach intensiver Diskussion am Donnerstag, den 10. August einstimmig beschlossen, den Koalitionsvertrag mit CDU und Weimarwerk Bürgerbündnis im Weimarer Stadtrat aufzukündigen.
Grund dafür ist, dass die Koalitionspartner in der Vergangenheit mehrfach im Stadtrat nicht nach den Vereinbarungen des Vertrages abgestimmt haben. So sollte im Baugebiet "Ettersburger-/Lützendorfer-Straße" der Anteil an Geschosswohnungsbau auf 50 Prozent aufgestockt werden - ein entsprechender gemeinsamer Antrag erhielt nicht alle Stimmen der Koalitionsfraktionen und scheiterte. Trotz eindeutiger Formulierung im Koalitionsvertrag, die Gründung weiterer Gemeinschaftsschulen zu unterstützen, haben CDU und Weimarwerk dies abgelehnt. Schlussendlich war die Ablehnung von CDU und Weimarwerk des gemeinsam im Jahr 2015 eingereichten Antrags zur innerstädtischen Verkehrs-Neuplanung um Goetheplatz/Liebknechtstraße ausschlaggebend für den Entschluss der Mitglieder.

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar bedauern diese Entwicklung sehr, sehen jedoch ohne Vertragstreue aller Koalitionspartner wenig Möglichkeiten, mit CDU und Weimarwerk die Vorhaben des Koalitionsvertrages auch wirklich umzusetzen.
Die Stadträte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN streben trotz dieser Entscheidung weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit mit CDU, Weimarwerk und den anderen Fraktionen des Stadtrates an.

Vorstand und Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar

V.i.S.d.P.  Andreas Leps, Fraktionsvorsitzender