Seriöse Haushaltspolitik aber VoraussetzungPressemitteilung Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

15.01.13 –

Seriöse Haushaltspolitik aber Voraussetzung

Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat steht weiter uneingeschränkt zum Sozialticket. "Das ist sinnvoll, das steht in unserem Wahlprogramm so drin und das haben wir mit durchgesetzt. Mobilität ist eine Grundvoraussetzung der sozialen Teilhabe," erklärt Andreas Leps, Vorsitzender der Fraktion. "Das Sozialticket sollte daher so schnell wie möglich wieder ausgereicht werden."
"Allerdings ist eine seriöse Haushaltspolitik die Voraussetzung. Erst wenn wir wissen, was wir einnehmen werden, können wir einen Haushalt beschließen. Durch den fehlenden Beschluss auf Landesebene war ein wesentlicher Einnahmeposten durch die Verwaltung nicht untersetzbar, somit unsicher. Einen Haushaltsbeschluss war daher nicht seriös verantwortbar," ergänzt Co-Vorsitzende Katharina Spiel.

"Die Ausreichung von Sozialtickets wäre aber möglich gewesen, wenn es der Oberbürgermeister gewollt hätte." Ende 2011 hatte die Stadtverwaltung Tickets auf Vorrat gekauft, um sie Anfang 2012 ausreichen zu können. "Das wäre auch in diesem Jahr ein gangbarer Weg gewesen," meinen die BündnisGrünen. "Ein Rückzug hinter Haushaltszahlen oder einen fehlenden Haushaltsbeschluss ist natürlich bei sozialen Leistungen immer möglich. Vielleicht aber war ein solcher Weg diesmal auch nur deswegen nicht möglich, weil keine Oberbürgermeisterwahlen in diesem Jahr anstehen?" fragen sich die Grünen Fraktionsvorsitzenden Spiel und Leps abschließend.

V.i.S.d.P.: Andreas Leps