GRÜNE Anfragen und Anträge für die Stadtratssitzung am 08.11.2017

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

07.11.17 –

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch für die Stadtratssitzung am 08.11.2017 hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder eigene Anfragen und Anträge eingereicht.

Zunächst fragt die Fraktion zu den Folgen des Wegganges von Coca Cola. "Hier interessiert uns vor allem", so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan Kreyßig, "ob es im Bereich Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zu Verteuerungen für die Einwohnerinnen und Einwohner kommen könnte - die Aussagen in den Medien widersprachen sich da ja teilweise." Zudem stellt sich auch die Frage, welche Auswirkungen es hätte, wenn sich Coca Cola in Weimar nicht mehr als Sponsor für Veranstaltungen o.ä. betätigt. [Anfrage lesen]

"Eine weitere Anfrage beschäftigt sich mit der Erfassung der Verkehrsmittelanteile in Weimar", erklärt der Fraktionsvorsitzende Andreas Leps. "Wir möchten wissen, wie sich die Anteile der verschiedenen Verkehrsmittel, z.B. Autoverkehr (motorisierter Individualverkehr), Radverkehr oder Fußgänger, in den vergangenen Jahren darstellt - also wie der so genannte Modal Split in Weimar aussieht." Denn diese Daten und die sich daraus ergebenden Veränderungen sind zentral für die Verkehrssteuerung in Weimar und damit auch für die anstehende Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) aus dem Jahre 2008 und damit weiterhin auch für alle daraus abgeleiteten Teilplanungen oder Konzepte im Bereich Verkehr. [Anfrage lesen]

Zudem stellt die Fraktion auch zwei Anträge.

Zum Einen zur Anbringung einer Informationstafel am städtischen Krematorium - hier hatten Lehrende und Studierende der Bauhausuniversität ein Konzept erarbeitet und der Stadt zur Verfügung gestellt. "Inhaltlich geht es", so Leps, "darum wie das städtische Krematorium in den Zeiten des Nationalsozialismus als Teil der Infrastruktur des Konzentrationslagers Buchenwald fungierte, da bis Mitte 1940 die Leichen der im Lager umgekommenen Häftlinge dort verbrannt wurden." Die Tafel soll sowohl die Einwohnerinnen und Einwohner als auch die Besucherinnen und Besucher der Stadt als Erinnerungsort dafür sensibilisieren, wie eng die Verflechtung zwischen der Stadt Weimar und dem Konzentrationslager Buchenwald war. "Leider erhielten die Einreichenden des Konzeptes keine Rückmeldung aus der Stadtverwaltung", bedauert Leps, "so dass wir nun diesen Antrag stellen, bei dem die vorliegenden Ideen zumindest als Grundlage dienen sollen." [Antrag lesen]

Zum Anderen beantragt die Fraktion vom Oberbürgermeister Stefan Wolf einen Bericht, wie die Stadt die Museen entlang der "Museumsmeile" vermarktet bzw. zukünftig besser vermarkten möchte, erläutert Kreyßig. Gerade hinsichtlich der Debatte um das Museum für Ur- und Frühgeschichte zeigte sich, dass es im Bereich der Vermarktung der städtischen Museen bzw. des Museums für Ur- und Frühgeschichte noch Defizite gibt. [Antrag lesen]

"Zu guter Letzt", so schließt Leps, "freuen wir uns dass nun ein Entwurf des Haushaltes 2018 rechtzeitig eingebracht wird, so dass ein Beschluss noch im laufenden Jahr zumindest möglich ist. Die Fraktion wird sich an den Beratungen entsprechend wieder aktiv einbringen."