Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu Diesel-Fahrverboten Pressemitteilung, 27.02.2018

28.02.18 –

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu Diesel-Fahrverboten

Pressemitteilung, 27.02.2018

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Dieselfahrverboten in Städten nimmt der bündnisgrüne OB-Kandidat Jan Kreyßig zum Anlass, um die schnellstmögliche Umrüstung der kommunalen Fahrzeugflotte auf Elektroantriebe zu fordern. "Die Stadt Weimar sollte mit gutem Beispiel vorangehen", so Kreyßig. "Die von Oberbürgermeister Wolf angekündigte allmähliche Umstellung des KfZ-Fuhrparks alleine genügt aber nicht. Weimar braucht auch Elektrobusse."

Bislang liegt der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch keine Rückmeldung zu der von der Verwaltung übernommenen Drucksache "Förderantrag auf Elektrobusse in Weimar stellen" vor. "Hat die Stadtwirtschaft nun beim Land Thüringen einen solchen Antrag auf 80-Prozent-Förderung für Elektrobusse und die Ladeinfrastruktur eingereicht?", fragt sich Kreyßig – und wird das auch im Stadtrat thematisieren. Am Montag habe nun Bundesumweltministerin Hendricks eine genauso üppige E-Bus-Förderung von städtischen Betrieben durch den Bund vorgestellt. Sie plant dafür 35 Millionen ein. "Wir dürfen nicht länger abwarten!", so Kreyßig.

Der grüne Fraktionsvorsitzende Andreas Leps ergänzt zu den Dieselfahrverboten: Diese drohten in Weimar nicht. Die Stadt sei in den letzten Jahren innerhalb der zulässigen Grenzwerte geblieben. "Das heißt aber nicht", so Leps, "dass die Bürgerinnen und Bürger in Weimar an allen Straßen frische und gesunde Luft einatmen - im Gegenteil. Seit vielen Jahren gehören manche Straßen in Weimar zu denen mit den meisten Luftschadstoffen in ganz Thüringen." Er erklärt die Entschlossenheit seiner Fraktion, sich auch künftig für ein besseres Klima in Weimar einzusetzen. "Kurzfristig könnte zum Beispiel ein LKW-Nachtfahrtverbot in der Jenaer Straße zu Verbesserungen bei Lärm und Luftqualität führen. Moderne Verkehrspolitik setzt auf eine konsequente Förderung des öffentlichen Verkehrs, von Radfahrern und Fußgängern - damit wird andernorts gepunktet, zugunsten von Sicherheit und Gesundheit aller."