24.01.23 –

Gemeinsame Pressemitteilung, Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD im Weimarer Stadtrat, 24.01.2023

Nachdem das Bürgerbegehren „Radentscheid Weimar“ in der Septembersitzung des Weimarer Stadtrats nur knapp abgelehnt worden war, standen die Initiative, die Stadtverwaltung und die unterstützenden Fraktionen vor der Frage: Wie geht es weiter? Für die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE stand fest: Hier wurde eine Chance vertan, Weimars Straßenverkehr für die Zukunft vorzubereiten und gerechter zu gestalten. In den Monaten seit der Abstimmung fanden zahlreiche Gespräche mit der Organisationsgruppe, den Fraktionen und der Stadtverwaltung statt. Nun starten die drei Fraktionen nach Ablauf der vorgegebenen Frist einen neuen Anlauf im Stadtrat.

„Eine Unterstützung des Bürgerbegehrens durch unsere drei Fraktionen stand von Anfang an fest“, betont Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. „Schließlich gab es im Vorfeld einen regen und kompromissbereiten Austausch, der letztendlich zu einem guten Antrag führte – und den auch die Stadtverwaltung unterstützte.“

Anton Brokow-Loga, Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vertreter im Bau- und Umweltausschuss macht deutlich: „Der Radentscheid stellt die Weichen für eine Verkehrswende in Weimar. Er ist fachlich fundiert und wird außerdem von fast 6.000 Menschen aus der Mitte der Gesellschaft getragen, die das Begehren durch ihre Unterschrift unterstützen. Es erschließt sich uns nicht, warum der Oberbürgermeister diese Drucksache nicht selbst wieder auf die Agenda gesetzt hat.“

Dirk Slawinsky, SPD-Stadtrat und Mitglied im Bau- und Umweltausschuss, unterstreicht, dass der Antrag mehr Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmenden zum Ziel hat: „Im Straßenverkehr gibt nicht nur das Fahrrad und nicht nur das Auto.“ Er verweist darauf, dass es um einen gemeinsam genutzten Raum geht, in dem alle die bestmöglichen Bedingungen und vor allem Sicherheit finden sollen: „Es ist eine Frage des gegenseitigen Respekts und für diesen Respekt schafft der Radentscheid die notwendigen Grundlagen“.

In der kommenden Stadtratssitzung am 1. Februar 2023 soll nun erneut über das Bürgerbegehren abgestimmt werden.