BündnisGRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt Geldregen aus Erfurt - Skepsis bei langfristiger Sicherheit
10.04.13 –
Astrid Rothe-Beinlich zu nachhaltiger Kulturfinanzierung durch ein Kulturraumgesetz
Gestern wurde bekannt, dass Weimar mit 918 000 Euro aus dem Kulturlastenausgleich des Landes rechnen kann. "Das ist eine erfreuliche Nachricht, die der Kulturstadt Weimar angemessen ist", erklärt die Vorsitzende der bündnisgrünen Stadtratsfraktion Katharina Spiel die Entscheidung. "Wir werden beantragen, einen Teil der Mittel für die Aufstockung der Förderung des Yiddish Summer zu verwenden."
"Die in der Höhe nicht erwartete Entlastung der städtischen Finanzen ist angesichts der bevorstehenden Ausgaben für Schulsanierungen in den nächsten Jahren unbedingt positiv zu bewerten", ergänzt Co-Vorsitzender Andreas Leps. "Allerdings muss man sich schon wundern, dass das Ministerium fast drei Monate Zeit brauchte, um ganze 9 Millionen Euro aufzuteilen. Sicherheit sieht anders aus."
"Auch der Kulturlastenausgleich ändert nichts daran, dass die Fördermittel weiter der Abhängigkeit von der Haushaltslage unterworfen sind. Eine nachhaltige Finanzierung ist damit nicht gegeben“, kommentiert Andreas Leps weiter.
"Eine nachhaltige Kulturfinanzierung kann dann gelingen, wenn alle Kulturnutznießenden in die Finanzierung einbezogen werden, und diese längerfristig finanzier- und planbar ist", erläutert Astrid Rothe-Beinlich, kulturpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion dazu. "Wir meinen, dass ein Kulturraumgesetz wie in Sachsen auch für Thüringen möglich und notwendig ist. Dadurch werden alle Regionen, alle Kreise, in die Verantwortung genommen. Allerdings haben sie dann auch ein Mitbestimmungsrecht bei der Mittelvergabe. Für Weimar würde das z.B. bedeuten, dass je nach Zuschnitt der Regionen bspw. auch der Kreis Weimarer Land in einen Kulturfonds zahlt, der aus den Mitteln von Land, Landkreis und Stadt gespeist wird. Diese Mittel werden dann von einem gemeinsamen Gremium ausgereicht. So könnte eine nachhaltige, weil von gemeinsamer Verantwortung geprägte, Kulturfinanzierung gelingen."
V.i.S.d.P.: Andreas Leps
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