19.06.23 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 19.6.2023

Zur letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause reichte die bündnisgrüne Stadtratsfraktion drei Anfragen - zur Schulplatzvergabe, zu Abkühlungsmaßnahmen für die Stadt und zur Bioabfallverwertung - und einen Antrag zur Errichtung von Laternenladeplätzen in Weimar ein.

"Kurz vor den Sommerferien schauen wir, wie gut der neue Schulnetzplan funktioniert. Bei nur noch zwei Schulbezirken in Weimar ist die Befürchtung vieler, dass Kindern und ihren Familien zu lange Schulwege zugemutet werden. Wir wollen u.a. wissen, wie oft Erst- und Zweitwunsch für die Schule eingelöst wurden oder gar das Losverfahren zum Einsatz kam", so Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm zu  der Anfrage.

Die Umsetzung der Prüfung neuer Wasserspielpunkte hatte der Oberbürgermeister vor vielen Monaten als Auftrag übernommen. "Wasserspiele sind ein sinnvoller Aspekt eines Hitzeschutzpaketes. Wasseranlagen, ob als Spielplatz, als Wasserfläche, Trinkwasserbrunnen oder Vernebelungsanlage, können die aufgeheizte Stadt kühlen und zur Erfrischung der Menschen dienen. Wir fragen an, welche Möglichkeiten die Stadtverwaltung sieht und was umgesetzt werden soll", erläutert Ann-Sophie Bohm.

Eine dritte Anfrage befasst sich mit der Bioabfallverwertung in Weimar.  Vor drei Jahren hat der Stadtrat sich zuletzt mit dem Thema Biogasanlage befasst. "Aufgrund der geänderten energiepolitischen Rahmenbedingungen bringen wir das Thema erneut auf die Agenda. Wir wollen wissen: Wie ist der Stand der Zusammenarbeit mit anderen Thüringer Kommunen? Ist womöglich eine Biogasanlage für die Region hier in Weimar mittlerweile eine sinnvolle und wirtschaftliche Option?”, fragt  Ann-Sophie Bohm.

Als einen Baustein in Weimars Energiestrategie (s. Antwort auf die Große Anfrage Energiewende) wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laternenladeplätze in Weimar  schaffen. „Weimar will die E-Mobilität voranbringen, dazu braucht es auch die kleinteilige Infrastruktur. Gerade in Wohngebieten gibt es einen Mangel an Ladepunkten, andernorts sind Laternenladeplätze längst etabliert. Wir schlagen vor, mit sechs Ladeplätzen, an existierenden Parkplätzen gleichmäßig über die Stadt verteilt, zu beginnen. Diese Art des Ladens von E-Autos  kann technisch leicht umgesetzt werden und nutzt vorhandene Infrastruktur“, so Stadtrat Martin Kranz.

Weiterhin wird zur nächsten Stadtratssitzung ein Antragspaket zur Förderung des Innenstadthandels auf der Tagesordnung stehen.