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Ausgewählte Kategorie: Bildung und Soziales
...ist an jeden gedacht? Zu Recht steht dieser altbekannte Spruch in der Kritik. Und trotzdem scheint das die handlungsleitende Devise des Oberbürgermeisters und einiger Fraktionen im Stadtrat zu sein. Zumindest antwortete der Oberbürgermeister genau das, als wir erneut zur…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 06.07.2023 Zwischen der Florian-Geyer-Straße und der Baustelle Fuldaer/Thälmann-Straße soll am morgigen Freitag zwischen 15 und 18 Uhr eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden, war einer Mitteilung…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2023 Im letzten Jahr hat der Stadtrat einen neuen Schulnetzplan beschlossen. Dieser bedeutet durch die Aufteilung der Stadt in nur noch zwei Grundschulbezirke eine…
Weimar wird älter. Das merken wir auch daran, dass weniger Kinder geboren werden. Tendenz weiter fallend. Das bringt uns in die luxuriöse Situation, dass wir inzwischen mehr Kindergartenplätze haben, als tatsächlich gebraucht werden – davon können andere Städte nur träumen.…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.12.2022
GRÜNER Antrag im Stadtrat will Früchte ins Stadtgrün bringen Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 12.09.2022
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 13.07.2022
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 04.03.2022
Rathauskurier, Ausgabe 1/2024, 24.01.2024 - Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Leserinnen und Leser,
Klimaschutz und Klimaanpassung kosten, das stimmt. Weimar hat 2018-23 in einem Pilotprojekt rd. 920.000 € vor allem in die Umstellung auf LED-Leuchten investiert, davon 200.000 € gefördert. Das Ergebnis: Es werden 900.000 kWh Strom und ca. 220.000 € eingespart - pro Jahr. Die Ausgaben sind damit längst gedeckt. Das Projekt ist beendet, im Haushalt 2024 ist kein Geld dafür geplant. Dabei zeigt sich doch: Klimaschutz rentiert sich sehr schnell. Kein Klimaschutz dagegen kostet uns alle deutlich mehr.
Wir hatten 2019 versprochen, dass unser erster Antrag zum Klimaschutz sein wird und haben geliefert. Eine Mehrheit des Stadtrates stimmte nach Monaten aber für einen deutlich abgespeckten Antrag, der kaum Fortschritte beinhaltet. Zudem sollte erst einmal bilanziert werden. Im Jahr danach wurde das Geld dafür verweigert. Jetzt, 3 Jahre nach Beschluss, ist die CO2-Bilanzierung noch immer nicht fertig, ein Maßnahmenpaket nicht mal ansatzweise vorhanden. Obwohl von Land und Bund Millionen für den Klimaschutz fließen.
Im vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushalt für 2024 kommen Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen nur am Rande vor. Dabei wird das Geld eher großzügig geplant. Der große Wurf, ein klares Ziel, fehlt - eine Schwerpunktsetzung vor allem bei Investitionen ist nicht erkennbar. Die mehr als 900.000 € vom Land für Klimaschutzmaßnahmen versanden in vielen kleinen Vorhaben, die sowieso stattfinden und nur peripher mit Klimaschutz zu tun haben. Die Stadtspitze verschläft die Vorbereitung für die Zukunft.
Das wollen wir ändern, und mit Ihnen zusammen werden wir das ändern. Denn: Es lohnt sich.
Für die Fraktion: Andreas Leps
Vor über einem Jahr hatten wir den Oberbürgermeister qua Antrag gebeten, alle Maßnahmen zu ergreifen, um den weiteren Verfall des Volkshauses zu stoppen und das Gebäude als Kulturdenkmal und historischen Ort zu erhalten. Jetzt hat der Oberbürgermeister den Kauf vollzogen. Wir danken ihm und allen Beteiligten, dass der Erwerb in den letzten Monaten ohne großes Aufsehen angebahnt wurde und nun erfolgreich gelang. Dafür haben wir u. a. durch den Verzicht auf eine Diskussion unseres Antrages gern beigetragen - für uns zählt das Ergebnis! Nun allerdings muss es schnell gesichert und vor Vandalismus geschützt werden. Und auch ein Konzept für die weitere Nutzung des Gebäudes muss her. Welche Ideen habt Ihr?
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