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05.09.16 –
Gemeinsame Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 14.09.2016
Weimar hat einen erheblichen Sanierungsstau, dies betrifft sowohl Immobilien, vom Rathaus bis zu Schulen oder Sporthallen, als auch beispielsweise Verkehrswege wie Straßen, Fahrrad- und Fußwege. Es wird davon ausgegangen, dass jährlich mindestens im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Priorisierung von vorzunehmenden Maßnahmen an Verkehrswegen stattfindet. Für ein notwendiges Investitionsprogramm im Sinne der DS 87/2016 (Begleitbeschluss Haushalt 2016), Punkt e, ist es für den Stadtrat unerlässlich, die Prioritätenliste mit den notwendigen Investitionssummen zu kennen.
Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und weimarwerk fragen dazu den Oberbürgermeister an:
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