Vorstellung und Diskussion über den Entwurf eines Verfassungsschutzgesetzes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Hintergrundgespräch am Mittwoch, 26.02.2014, 19:00 Uhr, Raum 103 im Thüringer Landtag

21.02.14 –

Hintergrundgespräch am Mittwoch, 26.02.2014, 19:00 Uhr, Raum 103 im Thüringer Landtag

Kurz nach der Selbstenttarnung des NSU haben wir Bündnisgrüne uns drei Aufgaben gestellt:

1. Aufklärung – Wie konnte das geschehen?
2. Sicherheitsarchitektur – Was müssen wir verändern?
3. Personelle Verantwortung benennen!

In den letzten Jahren haben wir uns sehr intensiv vor allem der Aufarbeitung gewidmet. Parallel dazu haben wir in unserer Partei an einer neuen Sicherheitsarchitektur gearbeitet. Allen, die hier mitgewirkt haben, einen herzlichen Dank!

In der LAG Innen und in der Fraktion haben wir Eckpunkte und Details dieses neuen ThürVSG intensiv und sehr kontrovers diskutiert. – Danke an Astrid

Das Ergebnis hierzu liegt nun mit einem Entwurf zum Verfassungsschutzgesetz vor. Wir wollen es Euch vor der ersten Beratung im Plenum des Thüringer Landtages zur Kenntnis geben.

Die Darstellung der 10 Punkte, die der Anlage beigeschlossen sind, soll helfen, die wichtigsten Neuregelungen zu erläutern.

Wir laden Euch zu einem Hintergrundgespräch am Mittwoch, 26.02.2014, 19:00 Uhr in den Raum 103 im Thüringer Landtag ein, bei dem Eure Fragen besprochen werden können. Dazu haben wir auch die Bürgerbündnisse gegen Rechts eingeladen.