16.04.2010: Grüne Akzente in den Haushalt

Im Haushalt 2010 will die Grüne Fraktion in den Zukunftsbereichen Kinderbetreuung, Umweltschutz und erneuerbare Energien zusätzliche Akzente setzen. Viele müssen aus dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf entfernt werden, wie zum Beispiel bei Horten und Grünanlagen.

Das 2009 von Bündnis90/Die Grünen angeregte Schulsolarprojekt soll weiter ausgebaut werden, damit mittelfristig jede Schule eine Photovoltaikanlage aus regionaler Produktion besonders für Bildungsarbeit nutzen kann.

Des weiteren soll Geld für eine sozial gestaffelte Bezuschussung des Schulessens sowie für einen Bürgerhaushalt 2011 eingestellt werden. Die Weimarhalle wird seit Jahren nur auf Verschleiß gefahren, für dringende Arbeiten wollen wir 150 T€ in den Vermögenshaushalt einstellen.  Bündnis 90/Die Grünen fordern die im ursprünglichen Haushaltsentwurf vorgesehene Erhöhung der Einnahmen aus der Kulturförderabgabe, konkret der Bettensteuer durchzuführen. Nach Angaben der Stadtkämmerei ist damit zu rechnen dass allein die weimarer Hoteliers durch die Steuerentlastungen auf Bundesebene 2,5 Millionen Euro sparen.

Außerdem beantragt die Grüne Fraktion 60 T€ für die städtebauliche Rahmenplanung des geplanten Standorts des Bauhausmuseums.