29.06.2022

Anfrage: Nutzung von Förderprogrammen für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 13.07.2022

Bund und Land stellen für die Kommunen und ihre Eigenbetriebe zahlreiche Förderprogramme (Klima Invest, FKKP, KfW-Zuschüsse, Modellprojekte, ...) für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zur Verfügung.

Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar :

  1. Welche Förderprogramme zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung haben die Stadt Weimar und ihre Tochtergesellschaften im Zeitraum 2018–2022 in Anspruch genommen? Bitte aufschlüsseln in Jahren nach geförderten Projekten mit Angabe von Fördermittelgeberin, Förderprogramm, Förderzeitraum, Förderquote und Fördersumme.
  2. Welche bewilligten Förderprojekte wurden nicht oder nicht vollständig realisiert? Bitte aufschlüsseln in Jahren nach Projekt, Fördermittelgeberin, Förderprogramm, Förderzeitraum, Förderquote, bewilligter Fördersumme und nicht abgerufener Fördersumme.
  3. Welche Förderprojekte wurden nicht bewilligt? Bitte aufschlüsseln in Jahren nach Projekt, Fördermittelgeberin, Förderprogramm, Förderzeitraum, Förderquote, beantragter Fördersumme und Ablehnungsgrund.
  4. Welche weiteren Hemmnisse zur Inanspruchnahme sind im obigen Zeitraum zutage getreten? Welche Rahmenbedingungen müssten aus Sicht der Stadtverwaltung gegeben sein bzw. müssten sich ändern, um umfangreichere Fördermittel in Anspruch zu nehmen?
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