27.08.2020

Einladung zum GRÜNEN Stammtisch: „Weiter auf dem langen Weg zur Parität im Landtag!“

Presseinformation, Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 27.08.2020

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar laden für Freitag Abend zum Stammtisch zum Thema Paritätsgesetz in Thüringen ein, um ins Gespräch mit hochkarätigen Gästen zu kommen: mit Verfassungsrichterin Elke Heßelmann, die mit ihrem Sondervotum dem Urteil eine besondere Brisanz gegeben hat, und Staatssekretär im Justizministerium Sebastian von Ammon. Den Abend moderiert Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen.

Am 15. Juli beurteilte das Thüringer Verfassungsgericht, dass die paritätische Aufstellung von Wahllisten durch die Thüringer Parteien, wie sie in der letzten Legislatur durch den Landtag beschlossen wurde, nicht verfassungskonform ist.
Aus Sicht der GRÜNEN ist das Thema damit noch längst nicht vom Tisch. Es besteht weiterhin Gesprächs- und Handlungsbedarf, denn einhellig ist das Urteil keineswegs – drei der neun Richter*innen dokumentierten mit Sondervoten, dass Ihre Sicht auf Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes eine andere ist; der Landesfrauenrat kündigte eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an.

Termin: 28. August 2020, ab 19.30 Uhr im Projekt EINS, Schützengasse 2.

URL:http://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/article/einladung_zum_gruenen_stammtisch_weiter_auf_dem_langen_weg_zur_paritaet_im_landtag/