EOW-Gelände, Fuß- und Radweg nach Gaberndorf, Konzept Elektromobilität, 100 Bänke und mehr Bäume für Weimar

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 28.01.2019

28.01.19 –

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 28.01.2019

Initiativen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratssitzung am 30.01.2019

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt zur ersten Sitzung 2019 erneut mehrere Anfragen und Anträge in den Weimarer Stadtrat ein.

Noch aus 2018 stehen zwei Anfragen auf der Tagesordnung: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen die Stadtverwaltung nach den Prioritäten für die Reinigung und Räumung der Straßen, Rad- und Fußwege. Straßen werden zwar schnee- bzw. eisfrei gemacht, dafür aber oft die angrenzenden Fuß- und Radwege 'zugeschüttet'. "Die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer*innen müssen berücksichtigt werden. Die Räumung darf nicht zu Lasten der Nichtmotorisierten gehen", so Jan Kreyßig, Stadtrat und stv. Vorsitzender im Bau- und Umweltausschuss.

Auch die Antwort auf unsere Anfrage zum geplanten <link gruene-neuigkeiten news news-single-ansicht article geplanter_abriss_der_beiden_hallen_eow_gelaende>Abriss der beiden Hallen auf dem EOW-Gelände ist noch offen. "Wir möchten, dass das Projekt im Sinne des dringend notwendigen Hochwasserschutzes endlich umgesetzt wird. Die Stadt macht ihre Hausaufgaben nach wie vor unzureichend. Daran hängen aber Landesfördermittel," kommentiert Andreas Leps, Fraktionsvorsitzender.

Gleich zu Jahresbeginn wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, inwieweit der <link gruene-neuigkeiten news news-single-ansicht article anfrage_stand_und_planungen_fuer_den_fuss_und_radweg_zwischen_gaberndorf_und_weimar_nord>Fuß- und Radweg zwischen Gaberndorf und Weimar-Nord weiterbearbeitet wurde. "Schon 2017 haben wir das Projekt angeschoben, wie ist der Stand der Umsetzung? Derzeit gibt es keine sichere Verbindung für Menschen, die zu Fuß oder per Rad zwischen beiden Ortsteilen unterwegs sind. Die Zeit für eine Realisierung ist reif", unterstreicht Leps erneut die Dringlichkeit.

Eine weitere Anfrage befasst sich mit dem Förderaufruf des Bundes '<link gruene-neuigkeiten news news-single-ansicht article anfrage_klimaschutz_durch_radverkehr>Klimaschutz durch Radverkehr'. Stadtrat Kreyßig dazu: "Wir wollen wissen, ob die Stadt plant, hier Mittel zu beantragen. Damit kann die Situation des Weimarer Radverkehrs verbessert werden und es wäre eine wichtige Maßnahme mehr auf Weimars Klimaschutzkonto."

Klimaschutz schreibt auch unsere Anfrage "<link gruene-neuigkeiten news news-single-ansicht article anfrage_umsetzung_von_mehr_baeume_fuer_weimar_in_2019>Umsetzung von 'Mehr Bäume für Weimar' in 2019" groß. "Beschlüsse müssen auch umgesetzt werden," betont Stadtrat Carlos Tapia. "Mit den jetzt geplanten sechs neuen Bäumen in der Prellerstraße wird ein erster Schritt getan, mit 43.000 EUR kann man jedoch viel 'Mehr Bäume für Weimar' pflanzen. Wir wollen wissen, welche Art und welche Anzahl von Bäumen wo gesetzt werden soll."

Unseren Antrag "<link gruene-neuigkeiten news news-single-ansicht article antrag_erarbeitung_eines_gesamtkonzepts_zur_elektromobilitaet_in_weimar_2020_bis_2030>Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur 'Elektromobilität in Weimar 2020 bis 2030'" erläutert Kreyßig: "Den globalen Wandel in der Antriebstechnik von Fahrzeugen halten wir für unumkehrbar. Um sich auf die Chancen und Herausforderungen der Elektromobilität rechtzeitig vorzubereiten, brauchen wir ein Konzept zu den Bedingungen und Bedürfnissen von Elektromobilität in Weimar für mindestens die nächsten zehn Jahre."

"Im Jubiläumsjahr mit 100 Jahren Weimarer Republik oder 100 Jahren Bauhaus-Gründung ist es sinnvoll und notwendig, auch beim Stadtmobiliar für die nächsten Jahre vorzusorgen," begründet Andreas Leps den Antrag '<link gruene-neuigkeiten news news-single-ansicht article antrag_platz_nehmen_100_baenke_fuer_weimar>Platz nehmen - 100 Bänke für Weimar'. "Wir wollen Weimarer*innen und Tourist*innen mehr Gelegenheiten geben zu verweilen. Dabei geht es uns um weitere Bänke, aber auch um die Instandsetzung vorhandener Sitzmöglichkeiten in der Kernstadt und den Ortsteilen."