Anträge und Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Stadtratssitzung am 3. Dezember

Zum Personalentwicklungskonzept, zum Sozialen Wohnungsbau, zu einem Bildungsleitbild für Weimar Pressemitteilung von Stadtratsfraktion Bündnis 90/DiE GRÜNEN Weimar

02.12.14 –

Auch in der kommenden Stadtratssitzung werden wieder Anträge und Anfragen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen.

"Unsere Anträge zu weiteren Unterlagen zum Haushalt 2015 (DS 400/14) und ein gemeinsamer Antrag mit Stadtrat Brückner zur Prüfung der Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet wurden vorab von der Stadtspitze übernommen - vielen Dank für die Erledigung im ersten Fall - und wir sind gespannt auf die Ergebnisse im 2. Fall, dies soll ja bis zum März 2015 geschehen", erläutert Fraktionsvorsitzender Andreas Leps. "Die zugearbeiteten Liste der städtischen Immobilien, der Leasing- und Kreditverträge, sowie zu Ist-Stand und Prognose zur Altersteilzeit - erleichtert die Haushaltsberatungen", ergänzt Vorsitzendenkollegin Rebekka Höfer. - Die Übertragung von Ratssitzungen im Internet hält einige Probleme bereit, diese sollen vorab geklärt werden. "Dabei sollen auch Erfahrungen mit dem Schutz der Persönlichkeitsrechte der einzelnen Räte oder des Publikums aus anderen Orten zusammengetragen werden und konkrete Möglichkeiten zur Machbarkeit und Finanzierbarkeit vorgestellt werden", schließt Höfer.

Antworten zu Anfragen verspricht sich die Fraktion:

Zunächst zu Existenz und Inhalt eines Personalentwicklungskonzeptes. "Ein solches Konzept ist ein in Wirtschaft und Verwaltung erprobtes Mittel zum gezielten Aufbau und Fortentwicklung der Mitarbeiterschaft. Mit einem solchen Papier wäre für Öffentlichkeit und Räte auch besser ersichtlich, warum es wann und es wo zu Neuausschreibungen oder Vakanzen kommt", erklärt Andreas Leps.

"Bezugnehmend auf Pressemeldungen wird die Fraktion die Stadtverwaltung auch fragen, wie viele neue Wohnungen in Weimar das Land gefördert hat. In Anbetracht der Wohnungsmarktsituation in Weimar ist es nachfragenswert, warum nur 19 neue Wohnungen gefördert wurden?", so Andreas Leps, und wie die Stadt den Bedarf an weiteren Sozialwohnungen bewertet.

"Mit einem neu eingebrachten Antrag werden wir beantragen, dass die Stadt Weimar bis Ende 2015 ein umfassendes Bildungsleitbild erarbeitet, was nur unter Beteiligung aller relevanten Akteure möglich ist. Es ist an der Zeit, dass Weimars vielfältige Bildungslandschaft quer durch alle Altersklassen verknüpft wird," äussert sich Rebekka Höfer zu der Intention dieses Antrages.

V.i.S.d.P. Benjamin Fröhlich