Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland wird schon seit 2018 in Thüringen als Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet. Und es ist klar, die AfD und insbesondere der Landesverband Thüringen gilt als gesichert rechtsextrem mit erkennbaren Bestrebungen die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten.
Immer wieder fallen Mitglieder und Führungspersonen der Partei mit fremdenfeindlichen, antisemitischen und rassistischen Äußerungen auf. Sie ist eine Gefahr für die Demokratie.
Nun wurde in Sonneberg der Kandidat der AfD als erster Landrat Deutschlands gewählt und kurz darauf folgte die Wahl des ersten AfD-Bürgermeisters in Raguhn-Jeßnitz. Gleichzeitig liegt die Partei in Umfragen mit über 32% in Thüringen vorn.
Daher stellt sich uns die Frage, ist nun ein Parteiverbotsverfahren notwendig um unsere Demokratie zu schützen?
Ist dies der richtige Weg und wie ist so ein Verfahren überhaupt möglich, bzw. umsetzbar?
Was für andere Möglichkeiten gibt es bei dem Umgang mit der AfD, auch in Verantwortungspositionen?
Darüber möchten wir diskutieren mit unserer Landtagsabgeordneten und Sprecherin für Innenpolitik und Demokratie Madeleine Henfling, sowie mit Anwalt Alexander Hoffmann, bundesweiter Verteidiger und Vertreter Betroffener nazistischer und rassistischer Übergriffe.
Die Veranstaltung findet statt am 22. September um 19 Uhr in der Eckermann Buchhandlung statt.
Um eine Anmeldung wird gebeten per E-Mail unter info@gruene-weimar.de
Mit grünen Grüßen
der Vorstand des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar