Grünes Antragspaket für eine lebendige und florierende (Innen-)Stadt

05.05.23 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 5.5.2023

Mit einem starken Antragspaket für die nächste Stadtratssitzung wollen Weimars GRÜNE Einzelhandel, Handwerk und Gastronomie sowie eine lebendige Innenstadt fördern.
„Hinter vielen Unternehmen liegen schwierige Jahre, die nicht alle meistern konnten. Die Politik muss darauf punktgenau reagieren, damit der Abwärtstrend deutscher Innenstädte sich vor unserer Haustür nicht fortsetzt. Eine gute Lage allein genügt oft nicht mehr. Meist sind es kleine Stellschrauben wie Sichtbarkeit und die Aufenthaltsqualität im Umfeld, die darüber entscheiden, ob ein Betrieb sich langfristig halten kann. Hier wollen wir unterstützen", erläutert Stadtrat Daniel Schmidt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismusausschuss, die Offensive.

Zum ersten Antrag erklärt er: „In engem Dialog mit den Unternehmer*innen und dem Innenstadtverein haben wir erste Orte benannt, wo die Stadt mit wenig Aufwand viel bewirken kann. Wir wollen die Aufenthaltsqualität in der Marktstraße und Kaufstraße erhöhen – denn wenige Meter weiter beweist die Windischenstraße, dass eine Verkehrsberuhigung und sensible Stadtmöblierung die Attraktivität für alle erhöht und so zum Erfolg der ansässigen Unternehmen und dem guten Ruf der Weimarer Innenstadt beiträgt.“

„Dasselbe gilt für die Wiederbelebung des Grünen Marktes. Der andauernde Weggang von Händler*innen hinterlässt schmerzliche Lücken. Hier wollen wir für ein geschäftsförderliches Ambiente für Besuchende und Anbietende sorgen“, so Schmidt zum zweiten Antrag des Paketes.

„Auch die Bestimmungen zur Sondernutzung müssen entbürokratisiert werden. Wir wollen, dass die Unternehmer*innen entsprechend ihrer Geschäftslage bis zu einer Freigrenze Sitzgelegenheiten, Pflanzkübel, Aufsteller, Beschattung u.ä. antragsfrei und lediglich anzeigepflichtig einsetzen können, sofern dies die Platzverhältnisse zulassen. Das erhöht die Aufenthaltsqualität, macht die Vielfalt der Angebote sichtbar und bindet Kaufkraft in lokalen Wirtschaftskreisläufen. Die erhöhten Steuereinnahmen und die Entlastung der Stadtverwaltung wiegen die sich verringernden Sondernutzungsgebühren wieder auf“, erklärt Daniel Schmidt den dritten Antrag.

„Wichtig ist uns auch, dass wir die konkreten Maßnahmen nicht über die Köpfe, sondern zusammen mit den Unternehmer*innen, dem Innenstadtverein und dem Wirtschaftsausschuss beraten. Wir schlagen Runde-Tisch-Formate vor, um allen Belangen Gehör zu verschaffen und zügig Ergebnisse zu erzielen. Nur gemeinsam finden wir zu Lösungen, die unsere Innenstadt lebendig und zukunftsfähig gestalten.“

Am kommenden Donnerstag, dem 11. Mai hält Daniel Schmidt von 12-14 Uhr auf dem Marktplatz die nächste grüne Fraktionssprechstunde ab und freut sich auf einen offenen Austausch zur lokalen Wirtschaft, einer lebendigen Innenstadt und anderen kommunalen Themen.

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