Letzte inhaltliche Stadtratssitzung vor der Sommerpause - Initiativen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Bebauungsplänen, Radwegen, Glyphosatverzicht und Spielplätzen

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 18.06.2018

18.06.18 –

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 18.06.2018

Auch für die letzte Stadtratssitzung vor den Sommerferien hat die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder Initiativen auf der Tagesordnung.

"Zunächst möchten wir wissen", so der Stv. Fraktionsvorsitzende Jan Kreyßig, "wie der Stand bei allen laufenden Bebauungsplanverfahren ist. Uns geht es darum zu erfahren, an welchen Projekten die Stadtverwaltung arbeitet und wie weit diese Prozesse jeweils bereits fortgeschritten sind. Bauvorhaben sind essentielle Instrumente der Stadtentwicklung, daher sollte der Stadtrat - und damit auch die Bürgerinnen und Bürger - stets angeschlossen sein." - "Zudem möchte die Fraktion wissen", ergänzt der Fraktionsvorsitzende Andreas Leps, "ob man seitens der Verwaltung aktuelle Änderungen am gültigen Flächennutzungsplan anstrebt bzw. vorbereitet und wenn ja, wo und wie das geschehen soll." [Anfrage lesen]

Ähnlich wichtig für die Stadtentwicklung sind die Radwege in der Stadt, gerade in Anbetracht der wachsenden Zahl an Radfahrenden. Jan Kreyßig erklärt, dass das endlich beschlossene neue Radverkehrskonzept nun zügig umgesetzt werden müsse. "Daher wollen wir wissen, wann für welche Maßnahmen - zum Beispiel den Radweg zwischen Niedergrunstedt und der Berkaer Str. - Fördermittel beantragt werden, damit eine Umsetzung alsbald möglich wird. Vor allem die gute und sichere Anbindung der Weimarer Ortsteile muss dabei Priorität haben." [Anfrage lesen]

"Zudem möchten wir, dass die Stadtverwaltung dafür sorgt, dass bei allen Flächen unter ihrer Bewirtschaftung inklusive der Bewirtschaftungen durch Eigenbetriebe auf den Einsatz von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat verzichtet wird", erklärt Leps. Nach dem Vorbild anderer Kommunen möchte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch in Weimar einführen, dass die Stadt die ihr möglichen Wege nutzt, um vertraglich festzulegen, dass kein Glyphosat verwendet wird. "Wenn dies gelingt, wäre es ein großer Fortschritt für die Menschen und für die hohe Lebensqualität in Weimar, aber auch ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Pflanzen- und Tierwelt", schließt Leps. [Antrag lesen]

Besonders wichtig ist der Fraktion der Antrag zu einem Ersatz für den Spielplatz auf dem Zeughofgelände, der ab Herbst diesen Jahres im Zuge des Baus des Haus der Weimarer Republik wegfällt. "Weil es in der Altstadt sowieso nur wenige Spielplätze gibt", so Kreyßig, "machen wir uns dafür stark, dass mindestens für die Zeit der Bauarbeiten ein Ersatz in räumlicher Nähe geschaffen wird, damit die Kinder einen Spiel- und Aufenthaltsort haben." [Antrag lesen]