26.03.2012: Grüne Fraktion hat viele Fragen an die Verwaltung

Zur Stadtratssitzung am Mittwoch hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gleich fünf Anfragen an die Verwaltung eingereicht.

Nach Angaben der OTZ vom 8.März gibt es vom für den Sport zuständigen Thüringer Sozialministerium prinzipiell keine Förderung mehr für den Bau bzw. die Sanierung von Freibädern; daher fragt die Grüne Fraktion nach, wie sich dieser Beschluss auf die Sanierung des Schwanseebades auswirkt.

Des weiteren Fragen die Grünen, warum das internationale Tanztheaterfestival des DNT sowie die Veranstaltungen des Kunstfestes nicht in den „Weimarer Sommer“ integriert werden.

Verwunderung hat die Nachricht hervorgebracht, dass der Geschäftsführer einer Weimarer Filmproduktionsfirma Klage gegen die Stadt Weimar eingereicht hat. Er macht geltend, dass er vom Oberbürgermeister beauftragt worden sei, ein Filmfest zu organisieren. Die Vereinbarungen seien seitens der Stadt nicht eingehalten worden.

Außerdem möchten die Grünen StadträtInnen wissen, warum die Software „Little Bird“ zur Vergabe von KiTa-Plätzen bisher nicht eingesetzt wurde.

Im Nachgang zur Großen Anfrage zur Wohnungspolitik in der Stadt Weimar hat die Grüne Fraktion eine weitere kleine Anfrage eingereicht. Genauer nachgefragt wird dieses Mal, inwieweit die Stadt gemeinschaftliche Wohnformen unterstützen kann, was die Verwaltung zur Senkung der Nebenkosten sowie der Kaltmieten unternommen hat, sowie welches das bedeutendste Kriterium zur Minderung der Wohnqualität in Weimar ist und welche Maßnahmen ergriffen wurden, um diesem entgegen zu wirken.

„Bis auf die Fragen zur Wohnungspolitik betreffen unsere Anfragen laufende Geschäfte der Verwaltung. Eigentlich sollte es nicht unsere Holschuld sein, über den Stand dieser Dinge informiert zu werden.“, kommentiert Fraktionsvorsitzende Petra Streit.

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