BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Handeln der Verwaltung bei der Außenbewirtschaftung auf dem Frauenplan

Auf dem Frauenplan ganz stringent - und beim Oppelschen Garten - ?Gemeinsame Pressemitteilung Kreisverband und Stadtratsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Weimar

05.09.14 –

Kreisverband und Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßen die Informationspolitik des Oberbürgermeisters zum Konflikt um die Aussenbewirtschaftung am Frauenplan.
"In der Tat fühlen wir uns recht ordentlich informiert", stellt Fraktionsvorsitzende Rebekka Höfer fest. "Es wurde im Bauausschuss thematisiert. Da kann man nur sagen: Geht doch und weiter so." - "Trotzdem bleibt für uns die Frage: Warum war und ist das im Falle Frauenplan so eklatant anders als im Falle Oppelscher Garten?"

Dr. Manfredo Koessl, Mitglied des Kreisvorstandes Weimar von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Landtagskandidat bestätigt das Vorgehen der Stadt:
"Auch wenn es im Einzelfall wegen der Sympathie für die Sache eine schwierige Entscheidung ist: Recht und Gesetz im Ernstfall durchzusetzen, unabhängig davon gegen wen, genau das ist die Aufgabe der Stadtverwaltung mit dem Oberbürgermeister an der Spitze."

"Allerdings," ergänzt Höfer, "muss die Frage erlaubt sein: Warum wurde hier so schnell und sogar mit Polizeischutz gehandelt, während 100 Meter weiter beim Oppelschen Garten solche Maßnahmen offenbar nicht mal erwogen werden?"

"Ich meine, für jeden Betreiber einer Wirtschaft gilt gleiches Recht - im positiven wie im negativen. Und bei Gefahr im Verzug muß eine Verwaltung handeln, darauf muß sich die Bürgerschaft unbedingt verlassen können," schließt Dr. Koessl.

V.i.S.d.P. Dr. Manfredo Koessl