Umbau des Sophienstiftsplatzes darf nicht weiter verzögert werden - Liebknechtstraße bleibt Bastard der Innenstadt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur gestrigen abgebrochenen Stadtratssitzung Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

22.06.17 –

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur gestrigen abgebrochenen Stadtratssitzung

Die gestrige Sitzung des Stadtrates wurde abgebrochen. Nach unangemessenen persönlichen Ausfällen eines Stadtratsmitgliedes verließen zahlreiche Mitglieder des Stadtrates den Sitzungssaal. Die Sitzungsleiterin konnte den Redner nicht bremsen, der Oberbürgermeister ließ ihn gewähren. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte sich gestern im Saal kurz beraten und entschieden, im Sinne der Sache zu bleiben, und sich nicht den Ausziehenden anzuschließen.

Zum Zeitpunkt des Abbruches befand man sich in der Diskussion zum Umbau des Sophienstiftsplatzes. "Seit der Gründung der GRÜNEN in Weimar, 1990, beschäftigt uns dieser Platz," erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps. "Jetzt endlich rückt ein Umbau in die Nähe der Realisierung. Das wollten wir nicht gefährden."
Denn für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es bei dem Platz vor allem um die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer. "Hunderte Schülerinnen und Schüler benutzen täglich mehrfach den Platz, die Gropius-, Steuben-, Erfurter oder Coudraystraße. Ihnen wollen wir mehr Raum und höhere Priorität einräumen. Weg mit den Verkehrsinseln, schneller kommende und länger währende Ampelphasen für den nichtmotorisierten Verkehr sind hier einige Stichworte. Zugleich soll die Busbevorrechtigung erhalten bleiben," so Leps weiter. "In einem endlichen System von Ampelzeiten muss eine klare Priorisierung vorgenommen werden, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr sind bei uns auf Platz Eins. Wir wollen einen Platz für die Menschen - nicht primär für den Autoverkehr."
2005 liefen die ersten Beteiligungsrunden. "Die Stadtverwaltung hat es über viele Jahre nicht geschafft, eine Beschlussvorlage für den Stadtrat zu erarbeiten. Nun wächst der Zeitdruck. Daher ist der Abbruch der Sitzung bedauerlich", äußert sich Andreas Leps, "ein Beschluss konnte nicht mehr gefasst werden. Auch der neue Kita-Bedarfsplan liegt mit allen Folgen wie zum Beispiel für die Beantragung von Fördermitteln auf Eis."

Die grüne Fraktion bedauert auch den einzigen gefassten Beschluss. "Die Erarbeitung eines Konzeptes für eine fußläufige Verbindung vom neuen Bauhausmuseum in die Kernstadt, verbunden mit der sanften Anregung, die Liebknechtstraße vom Verkehr zu entlasten, abzulehnen, ist für uns nicht nachvollziehbar," äußert sich Dr. Hans Heuzeroth, der für die grüne Fraktion den Antrag begründete. "Die Schillerstraße war früher auch eine Durchfahrtsstraße, dann die erste Fußgängerzone der DDR, heute herrscht dort Leben. In der Liebknechtstraße herrscht nur Grau, Geschäfte und Lokale haben es dort sehr schwer."
"So bleibt die Liebknechtstraße ein ungeliebter Bastard der Innenstadt - man kann ihn nicht verleugnen, aber man verweigert ihm jegliche Entwicklungschancen," fasst Andreas Leps abschließend zusammen.

V.i.S.d.P. Andreas Leps