GRÜNER Talk im Turm: Was tun gegen RASSISMUS IN DER POLIZEI
26.08.21 –
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 26.08.2021
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden zu einem Gespräch mit Irene Mihalic, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, unter dem Thema "Rassismus in der Polizei" über den Zustand der Sicherheitsstrukturen und notwendige gesetzliche Reformen. Irene Mihalic hat selbst 20 Jahre lang als Polizistin gearbeitet und kennt den Alltag der Beamt*innen aus persönlicher Erfahrung. Weitere Vertreter*innen aus Politik und gesellschaftlichen Initiativen werden aus ihren Arbeitsfeldern berichten. Moderiert wird die Veranstaltung durch die Thüringer Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling, ebenfalls Innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.
Wann: Montag, 30. August 2021, 18 bis 20 Uhr
Wo: Kasseturm, Goetheplatz 10, 99423 Weimar
Daniel Schmidt, Sprecher der Weimarer GRÜNEN, zum Hintergrund:
"Rassismus ist in Deutschland immer noch weit verbreitet. Betroffene erleben ihn jeden Tag auf allen Ebenen, und auch die Polizei ist nicht frei von Rassismus. Wie aber kann diese dann Bedrohte und Opfer schützen, wenn sie selbst rassistisch geprägte Strukturen hat?", fragt Daniel Schmidt, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes. "Die Formen sind vielfältig und haben teilweise eine große Reichweite: rassistische Chatgruppen, Racial Profiling und auch Gewalt gehören zur unhinterfragten Praxis der Polizei. Das Problem ist nicht nur ein latentes, sondern strukturell manifestiert."
"Verfassungswidriges Verhalten bleibt dabei oft ohne strafrechtliche Konsequenz. Wir brauchen eine grundlegende Reform. Dabei sollte politischer Konsens sein: Wir brauchen Erkenntnisse, Zahlen und Fakten, damit wir auf dieser Basis handeln können. Es gibt gesellschaftliche Kritik von allen Seiten und Vorschläge für notwendige Handlungsansätze, die jedoch vonseiten der Zuständigen ignoriert werden“, kritisiert Schmidt die Blockadehaltung vor allem im Bundesinnenministerium. "Wir freuen uns deshalb sehr, mit Mihalic und Henfling kompetente Politikerinnen zu Gast zu haben, die die Sicht auf dieses Thema aus Bundes- und Landesebene einbringen werden."
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