Anfrage: Weimarer Integrationskonzept - Sachstand

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 05.09.2018

22.08.18 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 05.09.2018

Bereits im Jahr 2016 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der DS 200/2016 u.a. danach gefragt, ob die Stadt Weimar ein Integrationskonzept für anerkannte Schutzsuchende hat. Die Antwort in der Stadtratssitzung am 09.11.16 lautete zusammengefasst, dass dies unter Federführung des Ausländerbeauftragten in Arbeit sei. Den Antworten zur DS 200/2016 wurde ein Grundlagenpapier für das Konzept beigefügt.

Die Aufgabe der Integration von Schutzsuchenden ist eine langwierige und schwierige gesellschaftliche Aufgabe, denen sich auch die Kommunen zu stellen haben. Hier leistet die Stadt Weimar und alle beteiligten Akteurinnen und Akteure bereits sehr viel. In Anbetracht des Umfanges und der Komplexität der Aufgabe der Integration vieler verschiedener Menschen, ist ein Integrationskonzept ein sinnvoller und notwendiger Schritt, um strukturiert vorzugehen, Ziele vorzugeben oder den jeweiligen Fortschritt bewerten zu können. Daher fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

  1. Wie ist der Sachstand hinsichtlich des Integrationskonzeptes für anerkannte Schutzsuchende in Weimar?
  2. Wann wird das Konzept den Ausschüssen, dem Stadtrat bzw. der Öffentlichkeit vorgelegt?

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Anfragen und Anträge | Demokratie und Gerechtigkeit | Flüchtlingspolitik